Zeitenwende Demokratieabbau
(Referat Ewald Leppin von der Ag-Berufsverbote) Zeitenwende Demokratieabbau Seit Anfang der 1980er-Jahre gab es kaum noch Berufsverbote, die Ländererlasse wurden nicht mehr angewendet. Die flächendeckende Regelanfrage beim Verfassungsschutz wurde ab 1979 eingestellt Wir waren überrascht, als der EuGH 1995 im Fall der Lehrerin Dorothea Vogt feststellte, dass das Land Nds Rechtsbruch (Meinungs- und Vereinigungsfreiheit) begangen … Weiterlesen