Zeitenwende Demokratieabbau

(Referat Ewald Leppin von der Ag-Berufsverbote) Zeitenwende Demokratieabbau        Seit Anfang der 1980er-Jahre gab es kaum noch Berufsverbote, die Ländererlasse wurden nicht mehr angewendet. Die flächendeckende Regelanfrage beim Verfassungsschutz wurde ab 1979 eingestellt Wir waren überrascht, als der EuGH 1995 im Fall der Lehrerin Dorothea Vogt feststellte, dass das Land Nds Rechtsbruch (Meinungs- und Vereinigungsfreiheit) begangen … Weiterlesen

Veranstaltung gegen Berufsverbote

Einleitung Die Ag Berufsverbote in der GEW Berlin hat erste wichtige Etappenerfolge erzielt: den Aufarbeitungsbeschluss des Berliner AGH (02.09.2021) und die Erstellung einer viel beachteten Ausstellung „Berufsverbote und politische Disziplinierung in West-Berlin“. Aufklärungsarbeit über verdrängte Geschichte zu gestalten, ist uns wichtig, gleichzeitig die Auseinandersetzung um die aktuelle Gefahr neuer Radikalengesetze fortzuführen ebenso. Die vollständige Rehabilitierung … Weiterlesen

Hilferuf aus dem Archiv der VVN-VdA

Das Archiv der VVN-VdA umfasst unvollständige Materialien zu den Aktivitäten der VVN-VdA Westberlin von 1953 bis 1990. Darunter befinden sich teils umfangreiche Zusammenstellungen aus bezirklichen Gliederungen, die schon für Publikationen über den antifaschistischen Widerstandskampf in den jeweiligen Bezirken genutzt wurden. Weiterhin sind zahlreiche Schriftwechsel der VVN sowie der Rechtsanwälte Kaul, Piskorz und anderer zu Anerkennungs- … Weiterlesen